Meine 4. Wochenschau

Im Tagesspiegel wurde zum Holocaust Gedenktag am 26.01.2016 ein Kommentartext mit folgendem Beginn veröffentlicht:

„Holocaust-Gedenktag

Die Bundesregierung muss die Juden in Deutschland schützen

Von Stephan-Andreas Casdorff

Die moralische Pflicht, die der Holocaust jeder deutschen Regierung auferlegt, besteht nicht allein im Erinnern. Es muss jeder Gefahr der Wiederholung entgegengewirkt werden. Ein Kommentar.

(…)“

Mir kamen bei der Lektüre des Tagesspiegel-Artikels erhebliche Bedenken hinsichtlich dieses Zieles „Schutz der Juden“ und den durch die muslimische Einwanderungswelle erhöhten Risiken. Den folgenden Text „Voll ins Risiko“ habe ich in die Forum-Diskussionsseite geschickt; mein Account wurde gelöscht.

Voll ins Risiko

Sind die Risiken abgewogen worden? Der Autor meint dass die Kanzlerin wusste, was sie tat:

Merkel hat es selbst bereits anklingen lassen. Unter den vielen, die nach Europa und ganz besonders nach Deutschland kommen, sind Islamisten, sind Muslime, die alles andere und vor allem alles Jüdische ablehnen. Die streben nicht nach den Idealen der Aufklärung; und von denen sind manche nicht nur in ihren Sprüchen radikal.

Das ist sehr vorsichtig formuliert. Man kann auch sagen: Die Erfolge bisheriger Integrationsarbeit sind bescheiden. Die Arbeitslosenquoten in der 1. und 2. Generation der muslimischen Migranten liegen hoch, die Einstellungen zu demokratischen Werten wie Toleranz und Respekt vor Andersgläubigen sind Besorgnis erregend (WZB-Studie), aktive Gewalterfahrungen häufig (Pfeiffer ua 2010).

Polizei, Verwaltung und Justiz sind in den vergangenen Jahren zusammen gestrichen worden; auf die von der Kanzlerin noch angeheizte Einwanderungswelle sind sie nicht vorbereitet. Dies Land hätte vorbereitet sein können, wenn die Regierung die verfügbaren Informationen und Warnungen aufgenommen hätte; sie hat es nicht.

Die Voraussetzungen für ein friedliches Miteinander sind schlecht, weil die CDU bis vor Kurzem von Ein- und Zuwanderung nichts wissen wollte. Der Kurswechsel verdankt sich m. E. nicht Flüchtlingsnotwendigkeiten, sondern einer Einanderungseuphorie. Vorher mögliche Steuerungen der Einwanderung waren verpasst; dann Merkels Panikhandlung.

Der Fund von Recklinghausen und das Ereignis von Köln sind Schlaglichter auf undurchsichtige, gefährliche Parallelgesellschaften. Es sind Männer hinzu gekommen, die hinsichtlich Gewalt und Kampf elektrisiert sind durch IS-Propaganda. Dazu in ihren Heimatgesellschaften: Wenig Aufstiegchancen, Männerüberschuss wg. Vielehenresultierende.

Was daraus aus meiner Sicht resultiert: Gefahr insbesondere für Bürger jüdischen Glaubens. Da kann die Kanzlerin noch so betroffen schauen.

Und 2016 kommt eine weitere Million hinzu.“

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Nach diesem Text erfolgte von der „Community“ des Tagesspiegels die Abschaltung. Ich hatte vorher einige Kommentare geschrieben mit kritischen Anmerkungen zu arabisch-islamischen Gesellschaften. Nach der Abschaltung fragte ich nach den Gründen; man antwortete, meine Texte seien insgesamt rassistisch und islamfeindlich, damit Fremdenfeindlich. Unter Anderem hatte ich auf eine WZB-Studie hingewiesen, nach welcher die Mehrheit (>65%) der  in Deutschland lebenden Muslims unemokratische Werthaltung häten, namentlich dass die Regeln des Korans Vorrang vor weltlichen Gesetzen hätten.

Weeiterhin hatte ich in Zweifel gezogen, dass eine gegen den Islam gerichtete Haltung gleichbedeutend mit Rassismus sei. Zu den von LehrerInnen berichteten Äusserungen Jugendlichen arabischer Herkunft, dass Deutsche beschimpft würden (- deutsche Mädchen auch als Huren) gab es seit 2010 gelegentliche Pressedabatten über „Deutschenfeindlichkeit“. Im Tagesspiegel wurde Ansichten von Wissenschaftlerinnen mit dem Tenor wiedergegeben,  dass es a. keine Deutschenfeindlichkeit gebe und b. dieser Begriff unzulässig sei, weil „der Westen“ Unterdrücker der anderen Völker seim, und c. dass jede unschöne Äusserung eines Unterdrückten als Reaktion auf Unterdrückung durch Unterdrücker gesehen werden müsse. Mit anderen Worten: Wenn ein arabischer Rotzlöffel  seine Mitschülerin als „ungläubige Nutte“ beschimpft, ist diese als Vertreterin der Unterdrückerklasse selbst schuld. Seither erwähnt der Tagesspiegel „Deutschenfeindlichkeit“ nicht mehr

Hier der Text dazu aus einer Webseite, die uA vom DGB und GEW unterstützt wird:

„Deutschenfeindlichkeit“ – Was soll das sein?

„Deutschenfeindlichkeit“ taucht in gewisser Regelmäßigkeit in Debatten um Rassismus auf. Doch der Begriff missachtet Machtverhältnisse von Minderheiten und Mehrheitsgesellschaft und ist ein Kampfbegriff aus der rechten Ecke.

Von Yasemin Shooman

http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/debatte/kommentare/deutschenfeindlichkeit-4956/

Die pauschale Verunglimpfung von Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft ist in jedem Fall rassistisch, egal ob die Opfer Zuwanderer oder Deutsche sind. Hier darf auch der Gesetzgeber keine Unterschiede machen. Wer in Deutschland Haß gegen Ausländer schürt, der wird wegen Volksverhetzung bestraft. Und das ist auch gut so. Wer aber zum Haß gegen die deutsche Bevölkerung aufstachelt oder Deutsche generell beschimpft, der geht straffrei aus.“

Rückgabe von Diskriminierung

Wenn Angehörige gesellschaftlich marginalisierter Gruppen durch „deutschenfeindliche“ Äußerungen und Taten auffallen, stellt sich jedoch die Frage, inwiefern es sich hierbei um die Übernahme ethnisierender Zuschreibungen und die Rückgabe erlebter Diskriminierungen handelt. Die strukturelle Ausgrenzung, die solche Jugendlichen erfahren, tritt nicht zuletzt in der Verweigerung von Zugehörigkeit zutage. Wenn die Betreffenden von der Mehrheitsgesellschaft, deren Zuschreibungsmacht gegenüber Minderheiten nicht zu unterschätzen ist, ständig als „AusländerInnen“ „MuslimInnen“ oder „MigrantInnen“ bezeichnet werden, ist eine daraus folgende Selbstsethnisierung wenig verwunderlich, da ihnen andere Identitätsangebote nicht zur Verfügung stehen. Denn unsere Selbstverortung als Individuum hängt bekanntlich in hohem Maße auch davon ab, wie wir erleben, dass uns die anderen sehen.“

 

Interessant finde ich hier, dass der Begriff „deutschenfeindlich“ in ähnlicher Weise durch die Anführungszeichen als nicht wirkliche, nur angebliche Frage lächerlich gemacht wird. Ähnlich wurde lange im TV der „besorgte Bürger“ eingestuft; das habe ich seit der Woche nach Köln nicht mehr gefunden.

Ich erlaube mir, den Begriff „Flüchtlinge“ mit diesem Begriff zu schmücken.

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War oben der Begriff „Deutschenfeindlichkeit“ als Kampfbegriff der rechten Ecke geschmäht worden, so rückt das den BMI und die renommierten Forscher dorthin, denn sie nehmen gerade diese Bezeichnung auf:

Pfeiffer u. a. (2010): Kinder und Jugendliche in Deutschland: Gewalterfahrungen, Integration, Medienkonsum – Zweiter Bericht zum gemeinsamen Forschungsprojekt des Bundesinnenministeriums des Innern und des Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V. (KFN)

In extremer Form äußern sich negative Einstellungen gegenüber Deutschen in aggressiven Übergriffen; in Anlehnung an den Begriff der „Ausländerfeindlichkeit“ lässt sich hierbei auch von „Deutschfeindlichkeit“ sprechen. Die nichtdeutschen Jugendlichen sollten im Fragebogen angeben, ob sie schon einmal jemanden beschimpft oder geschlagen und verletzt haben, weil er Deutscher war bzw. ob sie schon einmal ein Haus beschädigt haben, das von Deutschen bewohnt wurde. Fast ein Viertel der nichtdeutschen (westdeutschen) Jugendlichen berichtet davon, bewusst einen Deutschen beschimpft zu haben (23,7 %); 4,7 % haben absichtlich einen Deutschen geschlagen, 2,1 % ein von Deutschen bewohntes Haus beschädigt.

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Zu der Frage „Anti-Islamismus = Rassismus“ gibt es eine ältere Veröffentlichung in der TAZ – http://www.taz.de/!5166212/

NECLA KELEK: Muslime missbrauchen Rassismusbegriff

Der menschliche Makel

Die Muslimverbände bagatellisieren nicht nur den Rassismus-Begriff, sie schlagen auch Kapital aus dem Schreckenswort. Es wird zum Knüppel gegen Kritik und verschleiert eigene Ressentiments.

Der Mensch wird als Muslim geboren, wenn nicht, macht ihm der Islam das Angebot, diesen menschlichen Makel durch Übertritt zu tilgen. Jedes Kind mit einem muslimischen Vater ist nach islamischem Brauch per Geburt Muslim, denn Muslimsein ist in den Augen der Gläubigen die natürliche Form des Menschseins. Austreten kann man aus dieser Religion nicht, es sei denn, man nimmt den Tod mit anschließender Höllenfahrt in Kauf.

Der Einzelne ist per Geburt Muslim, wie ein anderer große Ohren oder blonde Haare hat. Eine Entscheidung über diesen Zustand steht ihm nicht zu, er ist sozusagen von Gott gegeben. Ihn wegen dieser Besonderheit oder dieses Stigmas zu kritisieren, ist deshalb diskriminierend, weil Muslimsein das eigentliche menschliche Privileg ist und ein Muslim nichts dafür kann, dass er Muslim ist.

So jedenfalls erscheint das schlichte Argumentationsmuster des Koordinierungsrats der Muslime (KRM), der Dachorganisation der Islamverbände in Deutschland, und des Interkulturellen Rats, eines Zusammenschlusses von Gewerkschaftern und anderen „Antirassisten“, zu sein. Sie rufen ab heute zu „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ auf: „Islamfeindlichkeit ist die gegenwärtig an meisten verbreitete Form von Rassismus in Deutschland“, lassen sie verlauten.

Nun könnte man sich über die Schlichtheit der Argumentation lustig machen (es würde wohl wiederum den Vorwurf des Rassismus nach sich ziehen), wenn die Sache nicht so politisch irre wäre. Irre, weil hier die Spitzenorganisation des Islam in Deutschland die Muslime zu Opfern von Rassismus stilisiert, ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, wie gefährlich es ist, Begriffe auf diese Weise zu bagatellisieren. „Unter Islamfeindlichkeit verstehen wir“, so im Aufruf der Organisatoren „wenn Muslime herabwürdigend beurteilt und Diskriminierungen befürwortet werden”.

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Und zum Schluss für diese Woche einige Gedanken zur Frage, wie viele Menschen evtl. für den Familienzuzug in Frage kommen. Ausgangspunkt ist der Umstand, dass rd. 80% der „Flüchtlinge“ Männer sind. Der nachfolgende Text ist ein Ausschnitt eines Berichtes in der WELT 30.09.2012     http://www.welt.de/politik/deutschland/article109544417/Polygamie-in-der-Migranten-Parallelgesellschaft.html

„Polygamie in der Migranten-Parallelgesellschaft

Etliche Muslime in Deutschland sind mit mehreren Frauen verheiratet. Einige können ihren Miniharem nur dank Hartz IV finanzieren. Über das heikle Thema schreibt der Jurist und Autor Joachim Wagner. (…)

Polygamie – 30 Prozent aller arabischstämmigen Männer?

Nach den Beobachtungen von Claus Röchert, Leiter der AG Integration und Migration der Berliner Polizeidirektion 5, ist die Vielehe in der „arabischen Community ein gängiges Phänomen, insbesondere unter Libanesen und Palästinensern“. Der palästinensische Betreuer junger Straftäter, Nader Khalil, nimmt an, dass 20 Prozent von seinen Freunden in Berlin eine Zweitfrau haben.

Der libanesische Familienhelfer Abed Chaaban in Neukölln schätzt, dass 30 Prozent aller arabischstämmigen Männer in Berlin mit zwei Frauen verheiratet sind – mit einer staatlich, mit der anderen islamisch.

Die Zahl der Mehrehen hat nach den Erfahrungen von Röchert, Chaaban, der Flensburger Familienrechtsanwältin Sabine Scholz sowie einer Neuköllner Männer- und Väter-Selbsthilfegruppe in den letzten Jahren sogar zugenommen. Trotzdem: Vielehen sind ist noch lange kein Massenphänomen, aber auch „keine Einzelfälle“ mehr.

Dass sich die Polygamie trotz Verbots hierzulande einnistet, hat fünf Ursachen. Erstens: Die Scharia duldet Vielehen mit bis zu vier Frauen. Zweitens: In der Anonymität der modernen Gesellschaft und der Vielfalt der Partnerbeziehungen lässt sich das Zusammenleben mit mehreren Frauen beziehungsweise Familien gut tarnen.

Drittens: Wirtschaftlich braucht der Mann sich nicht um die Zweitfrau zu kümmern, weil der Staat die Unterhaltspflichten für die Zweitfrau und ihre Kinder über Hartz IV übernimmt. Viertens: Die Imame scheren sich nicht um den Hintergrund von Eheschließungen, interessieren sich nicht dafür, ob sie gerade die Erst-, Zweit- oder Drittfrau trauen.

Polygamie durch Orientierung an Scharia

Dass in Deutschland heute wieder in Miniharems gelebt wird, liegt daran, dass sich viele geistliche Trauungen an der Scharia orientieren und einige Männer das Nebeneinander von islamischem und deutschem Familienrecht rücksichtslos zu ihrem Vorteil nutzen. Fast alle Imame fragen wie etwa der Neuköllner Eheschließer Ali Chahrour vor einer Trauung nicht nach dem Familienstand des Mannes.

Auch die Flensburger Familienrechtsexpertin Sabine Scholz sieht in den Imamen die Hauptverantwortlichen. Als Verfahrensbeistand für zwei Kinder lernte sie einmal eine Frau kennen, die weitere sechs Kinder hatte. Jahrelang hatte sie nicht gewusst, dass sie eine Zweitfrau war, da sie nur religiös getraut war.

Als der Geistliche sie verheiratete, hätte der eigentlich wissen müssen, dass ihr Mann bereits standesamtlich verheiratet war und vier Kinder hatte, denn er lebte mit seiner Erstfamilie im selben Stadtteil, in der Flensburger Nordstadt.

Nur schwer kann die Anwältin ertragen, dass der Staat diese Zweitehe auch noch finanziert, weil das Jobcenter den Vater der Kinderschar unbehelligt lässt. Die Zweitfrau gab sich gegenüber den Ämtern, auch nicht ganz korrekt, als Alleinerziehende aus und kassierte mit Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld und Unterhaltsvorschuss für die acht Kinder so viel, dass sie nicht einmal mehr einen Hartz-IV-Antrag stellen musste.

Vielehen durch Sozialstaat finanziert

Den Behörden erzählte sie, dass sie von einigen Kindern den Vater nicht kenne, von anderen nannte sie den wirklichen Vater, der ihr gegenüber, was sie aber Jahre nicht wusste, einen anderen Namen nutzte als bei ihrer Konkurrentin. Und wenn der Mann bei der Erstfrau weilte, machte er der Zweitfrau weis, dass er beruflich nach Berlin müsse, und tauchte dann für mehrere Tage oder Wochen nicht mehr auf.“

 

 

 

 

 

 

 

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