Meine 9. Wochenschau

Nach dem Brexit- Man müsste bloß wieder zurückrudern

Alt-Athener Brexit-Lehre:

Man müsste bloß wieder zurückrudern

Ein Schiff, die Abtrünnigen zu vernichten, eines, den widerwärtigen Auftrag zurückzunehmen: Wie man eine folgenschwere Entscheidung doch noch rückgängig machen kann, können die Briten von den alten Athenern lernen.

01.07.2016, von UWE WALTER F.A.Z.

Zu den überraschend selten ausgeleuchteten Gründen für die teilweise hysterischen Reaktionen auf den „Leave“-Beschluss der Briten gehören dessen Handlungs- und Temporalqualität: die Entscheidung und der Moment. Zu unendlich komplexen Verhältnissen einer integrierten Staatengemeinschaft und globalisierten Welt, in denen alles mit allem verknüpft erscheint, passen Aushandlung, Kompromiss und der Prozess. In ihnen ist für die demokratietheoretische Variante des Heroischen, nämlich ein einfaches, aber höchst folgenreiches Entweder-oder, kein Platz.

Es gibt freilich noch Entscheidungssimulationen, aber wenn nach einer Wahl fast jeder mit jedem koalieren und ein Programm leicht einkassiert werden kann, steht am Ende der inklusive Kompromiss, bei dem es keine sichtbaren Verlierer mehr gibt. Es ist auch kein Moment des „So oder ganz anders“ mehr sichtbar, nur noch dessen inszeniertes Satyrspiel, wenn am Ende die Anführer der Verhandlungsdelegationen nach elfstündigem Sitzungsmarathon das Ergebnis übernächtigt als Augenblick der Entscheidung vorführen.

Der Morgen nach dem britischen Referendum hat, vielleicht nur für kurze Zeit, die Illusion des Neu-Anfangens geschaffen, das Hannah Arendt als einen Kern des Politischen auffasste. Doch die Prozessualität könnte auch hier am Ende obsiegen. Denn gegen das Drängen der beleidigten Granden in Brüssel und in den Hauptstädten, den Austritt nun auch schnell zu vollziehen, formiert sich auf der Insel eine Neigung, erst einmal nichts zu tun, vielleicht mit der vagen Option, die Entscheidung nichtig zu machen, mit einer neuen Entscheidung oder der Umdeutung des ersten Votums als irrelevant. Das ist eine demokratietheoretisch hochinteressante Konstellation, für die es einen historischen Präzedenzfall gibt.

Ein Exempel sollte statuiert werden

Im Jahr 428 vor Christus hatten die Athener die ersten Jahre des Peloponnesischen Krieges hinter sich. Alle hochfliegenden Erwartungen zu Kriegsbeginn waren durch die verheerende Seuche in der Stadt zuschanden geworden; man stellte sich langsam auf einen langen, zehrenden Kampf ein. Das Hauptkriegsziel der Feinde auf der Peloponnes lautete, Athen müsse seinen Seebund auflösen und die Verbündeten aus dem Würgegriff einer immer festeren Integration in sein imperiales System entlassen. Deshalb löste die Nachricht, die Stadt Mytilene auf Lesbos habe ihren Austritt aus dem Seebund erklärt, heftige Reaktionen aus. Eine athenische Flotte belagerte die Abtrünnigen, worauf es dort einen politischen Umsturz gab und die neue Regierung kapitulierte.

Athen hatte nun im folgenden Jahr zu entscheiden, wie mit den Besiegten zu verfahren sei. Die Redner auf der Pnyx überzeugten die offenbar zornig erregte Volksversammlung davon, ein Exempel zu statuieren, um künftige Erosionen im Seebund zu verhindern: Alle erwachsenen Männer Mytilenes sollten hingerichtet, die Frauen und Kinder in die Sklaverei verkauft werden. Ein Schiff wurde sogleich losgeschickt, um den Auftrag den Feldherren vor Ort zu übermitteln.

Keine mehrheitliche Akzeptanz für korrektes Votum

Am folgenden Tag aber, so berichtet Thukydides, „überkam sie dann plötzlich Reue und der Gedanke, es sei doch ein sehr roher und schwerwiegender Entschluss, eine ganze Stadt auszurotten anstatt nur die Schuldigen“. Die anwesenden Mytilener sowie die unterlegenen Athener bestürmten nun die Zuständigen, den Rat der Fünfhundert, eine neuerliche Abstimmung anzusetzen, und sie hatten Erfolg, war doch „auch jenen klar, dass die Mehrheit der Bürger nur auf jemanden warte, der ihnen Gelegenheit zu nochmaliger Beratung gebe“.

Egon Flaig hat in seinem fulminanten Buch über die Mehrheitsentscheidung die Besonderheit dieses Falles herausgearbeitet: Anders als üblich schloss sich die unterlegene Minderheit der abstimmenden Bürger nicht dem Mehrheitsbeschluss an, sondern blieb bei ihrer ablehnenden Haltung, ja, sie entfachte sogar eine Kampagne zur Revision.

Viele, die für die Bestrafung gestimmt hatten, gerieten dadurch in Zweifel. Die informell, in Debatten auf der Straße und der Agora vorgebrachten Gründe gegen die Auslöschung erschienen ihnen zunehmend überzeugender als die von den Pro-Rednern vor der Abstimmung formulierten. Die Athener, so Flaig, hatten in der ersten Versammlung für eine Aktion votiert, deren normative Problematik und mögliche Folgen sie nicht hinreichend ausgelotet hatten. Als beide den Bürgern immer deutlicher vor Augen traten, geschah, was in der athenischen Demokratie nur ganz selten passierte: Aus dem formal korrekten Zustandekommen des Votums erwuchs keine allgemeine Akzeptanz – die Legitimität durch Verfahren kam nicht zustande.

Katastrophale Ergebnisse, wenn Zorn die Entscheidung lenkt

Die Volksversammlung trat also einen Tag später abermals zusammen. Kleon, Wortführer des ursprünglichen Beschlusses, trat die Flucht nach vorn an und rechtfertigte das Ergebnis der ersten Abstimmung zugleich mit einem Appell an die Interessen der Bürger und einem Pochen auf den Regeln des Kollektivs: Athen könne seine überlegene Machtstellung nur behaupten, wenn es konsequent bei seinen Verfahren und deren Ergebnissen bleibe, auch wenn die Folgen im Einzelfall vielleicht fatal seien: Die Bürger müssten einsehen, dass „eine Stadt mit schlechteren, aber unveränderlichen Gesetzen mächtiger ist als eine mit guten, an die man sich nicht hält“. Kleon sagt bewusst „Gesetze“, nicht „Beschlüsse“, denn die klügelnden Einwände selbst der besser Informierten im Einzelfall könnten doch an der Robustheit des legitimierenden Verfahrens nichts ändern, dieses aber sehr wohl auf lange Sicht untergraben.

In seiner Gegenrede skizzierte ein gewisser Diodotos, wie Deliberationen scheitern und katastrophale Ergebnisse produzieren können. Dies geschehe, wenn Zorn die Entscheidung lenke und wenn Verdächtigungen und Schmähungen Redner mit einer anderen Ansicht zum Schweigen brächten. Neben die demokratietheoretisch relevanten Ratschläge – Zeit, Ruhe und Freiheit, um zu beraten – setzte freilich auch er einen überbietenden Hinweis auf das Nützliche.

Auf die Gegenwart übertragbarer Fall?

In der anschließenden Kampfabstimmung ergab sich beinahe ein Patt; aber der Antrag, den ersten Beschluss zu revidieren, setzte sich knapp durch. Damals war die Mehrheit viel größer gewesen; doch von einer auch jetzt weiter schwelenden Kontroverse hören wir nichts: Die nunmehr hauchdünn Geschlagenen folgten offenbar anstandslos der demokratischen Übung, sich einen Beschluss als den Willen aller Bürger zueigen zu machen.

Nun kam es auf den Einsatz der Ruderer an, denn das Schiff mit dem Vernichtungsbefehl hatte einen nicht unbeträchtlichen Vorsprung, gemessen in Relation zur Entfernung. Die mytilenischen Gesandten stellten Verpflegung zur Verfügung und Belohnungen in Aussicht, wenn das zweite Schiff das erste überhole. Die hundertsiebzig Ruderer aßen auf ihren Bänken und hielten das Schiff auch nachts auf Kurs, der Wind stand günstig, und die Mannschaft des ersten Schiffs beeilte sich überdies nicht „wegen seines widerwärtigen Auftrags“. Als der athenische Stratege in Mytilene gerade den ursprünglichen Bescheid gelesen hatte, traf der zweite ein; so knapp an den Rand des Untergangs, bilanziert Thukydides lakonisch, war Mytilene gekommen.

Ob man im Zeitalter der digitalen Kommunikation und der durchgestochenen Entscheidungen im Liveticker hoffen kann, der Antrag auf Ausscheiden aus der Europäischen Union möge vom Kassationsbeschluss eines neuen Parlaments, einer mutigen Regierung oder von unbeugsamen Schotten überholt werden? Den Historikern jedenfalls bleibt der magisch-irritierende Moment jenes Freitagmorgens – bevor sie wieder, wie stets, die Welt in ihre Ordnung bringen, indem sie erklären und kontextualisieren, wägen und urteilen. Der Moment, der die Erwartungen durchbrach, wird bleiben wie ein erratischer Felsbrocken in einem französischen Park.

 

Kommentar:

In den Künsten …
JÖRG MARS   1  (KAPITAE…) – 01.07.2016 13:09

 …. wurden die spielerischen Möglichkeiten des „anything goes“ schon vor Jahrzehnten durchgespielt. Es war nur eine Frage der Zeit (Kunst ist ja allzuoft den gesellschaftlichen Realitäten voraus, simuliert sie gewissermaßen vor), bis dieses Beliebigkeits-Prinzip auch in der Sphäre des Politischen ankommt. Wenn man nun hingeht, demokratische Entscheidungen zu interpretieren, zu relativieren und quasi kalt zu revidieren (und sei es durch eine Wiederholung der wahl), dann hat man die Büchse der Pandora geöffnet. Und das gerade in Zeiten höchst bedenklicher Parteien, die sich dadurch nur angeregt fühlen können. Griechenland? Es HATTE seine Blüte, aber die ist schließlich auch vergangen.
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